Alpiq hat über ihre Projektgesellschaft Kernkraftwerk Niederamt AG am 9. Juni 2008 beim Bundesamt für Energie das Rahmenbewilligungsgesuch (RBG) für ein neues Kernkraftwerk im Solothurner Niederamt eingereicht. Rund sechs Monate später haben Axpo und BKW ihre RBGs für neue Kernkraftwerke an den Standorten Beznau beziehungsweise Mühleberg eingegeben. Heute veröffentlichte das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) die Gutachten zu den eingereichten RBGs. Das Ergebnis ist erfreulich, denn das ENSI bescheinigte dem Alpiq-RGB eine sehr hohe Qualität. Demnach klärte Alpiq die Standorteigenschaften umfassend ab und wies die Eignung des Standorts für ein neues Kernkraftwerk nach. Die Auflagen und Hinweise im Gutachten werden laufend bearbeitet. Die Ergebnisse fliessen in das weitere Bewilligungsverfahren ein. Für Alpiq ist mit diesem Gutachten ein Meilenstein auf dem Weg zu einem neuen Kernkraftwerk im Solothurner Niederamt erreicht. Zusammen mit der Publikation des Gutachtens sind die gesamten Unterlagen der RBGs auf der ENSI-Website veröffentlicht.
400 bis 500 neue Arbeitsplätze im Solothurner Niederamt
Alpiq sieht sich durch das ENSI-Gutachten bestärkt, intensiv am Projekt Kernkraftwerk Niederamt (KKN) weiterzuarbeiten. Herbert Niklaus, bei Alpiq verantwortlich für das KKN, sieht das Gutachten auch als eine positive Folge der langen Präsenz im Niederamt: "Im Niederamt arbeiten Bevölkerung, Behörden, Energieversorger und Kraftwerksbetreiber seit vielen Jahren erfolgreich zusammen. Davon werden wir in Zukunft sicherlich profitieren."
Es sei ein Geben und Nehmen, sagt Niklaus weiter, denn die Region Niederamt stelle Raum für ein neues Kernkraftwerk zur Verfügung und erhalte dadurch direkt zwischen 400 und 500 neue Arbeitsplätze sowie beträchtliche Steuern und Abgaben.
Weitere Schritte
Der Kanton Solothurn hat im Sommer die Richtplananpassung öffentlich aufgelegt. Die daraufhin eingereichten Einwendungen werden von den Behörden momentan bearbeitet, der Regierungsrat wird in absehbarer Zeit die Richtplananpassung beschliessen. Gegen diesen Entscheid können die berechtigten Gemeinden und Regionalplanungsverbände im Niederamt Beschwerde führen. Solche Beschwerden würden voraussichtlich 2011 vom Kantonsrat behandelt.
Landesweit können die Kantone zu den drei eingereichten RBGs Stellung nehmen. Die Dokumente dazu werden im Sommer 2011 öffentlich aufgelegt. Die Rahmenbewilligung könnte im besten Fall Mitte 2012 vom Bundesrat erteilt und vom Parlament 2012/2013 beschlossen werden. Der Parlamentsbeschluss untersteht dann dem fakultativen Referendum, das heisst der letzte Entscheid über das KKN liegt beim Volk. Es entscheidet frühestens 2013.